Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeinde Elxleben (Landkreis Sömmerda) für das Haushaltsjahr 2017

Haushaltssatzung der Gemeinde Elxleben
Landkreis Sömmerda
für das Haushaltsjahr 2017

Auf der Grundlage des § 55 der Thüringer Kommunalordnung – ThürKO – vom 16. August 1993 (GVBl. Nr. 23 S. 501), in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. Nr. 2 S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz am 14.12.2016 (GVBl. Nr. 11 S. 558), in Verbindung mit §§ 56 und 57 Abs. 1 und 3, erlässt die Gemeinde Elxleben am 31. Januar 2017 folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird hiermit festgesetzt;
er schließt im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen 4.909.800
und Ausgaben 4.909.800

und im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen 2.086.100
und Ausgaben 2.086.100 ab.

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird mit 0 € festgesetzt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für die nachstehenden Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 270 v. H. b) für die Grundstücke (B) 390 v. H.
2. Gewerbesteuer 390 v. H.

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 818.000 € festgesetzt.

§ 6

Die Verwaltungskostenumlage von der Gemeinde Witterda wird auf 180.000 € festgesetzt.

§ 7

Der Stellenplan wird angepasst und liegt als Anlage bei.

§ 8

Diese Haushaltssatzung tritt mit 01. Januar 2017 in Kraft.

 

Hinweis

Der Haushaltsplan 2017 der Gemeinde Elxleben liegt zur Einsichtnahme vom 20. März 2017 bis 3. April 2017 während der Dienstzeiten im Büro der Gemeindeverwaltung Elxleben (Hauptamt), Thomas-Müntzer-Straße 69, 99189b Elxleben, öffentlich aus.
Gemäß § 57 Abs. 3 Satz 3 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) wird der Haushaltsplan 2017 bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung dieses Haushaltsjahres nach § 80 Abs. 3 Satz 1 ThürKO zur Einsichtnahme, unter o.a. Adresse, zur Verfügung gehalten.

Ausgefertigt
Elxleben, den 23. Februar 2017

gez. Koch
Bürgermeister

Elxleben, den 17. März 2017
gez. Koch Bürgermeister

Elxlebener Ansichten

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